Der Klima- und Transformationsfonds 2024: Entlastung schaffen, Zukunftsinvestitionen sichern, Transformation gestalten

Die im Zusammenhang mit der Vereinbarung zum Bundeshaushalt 2024 erfolgte Einigung für den Klima- und Transformationsfonds (KTF) schafft Klarheit und Verlässlichkeit.
Mit dieser Einigung hält die Koalition Kurs bei den großen Zukunftsaufgaben. Auch wenn durch das Urteil des Bundesverfassungsgerichts 60 Milliarden Euro aus der Rücklage gestrichen werden mussten: Der KTF bleibt das zentrale Instrument des Bundes zur Unterstützung der Transformation. In 2024 stehen hierfür nunmehr 49 Milliarden Euro zur Verfügung. Die gefundene Lösung ist solide und beachtet das Urteil des Verfassungsgerichts. Es wurden erhebliche Sparanstrengungen und Konsolidierungen unternommen. Im Jahr 2024 beläuft sich diese Einsparung auf über 12 Milliarden Euro. Alle gesetzlichen und alle bisher eingegangenen Verpflichtungen werden erfüllt, auch in den Folgejahren.
Der Klima- und Transformationsfonds bleibt im Ergebnis ein Fonds für die Bürgerinnen und Bürger, für Arbeitsplätze und Wertschöpfung. Es ist gelungen, die wichtigen Weichenstellungen, Förderungen und Investitionen im notwendigen und gebotenen Umfang fortzusetzen und die Entlastungen für die Bürgerinnen und Bürger und Unternehmen abzusichern.