Blauer Plan Termine für die Sitzungswoche vom 13. bis 17. November 2023Lade hier den Plan herunter (pdf)Tel. +49 162-2561001

PRESSEMITTEILUNG Strompreispaket für produzierende Unternehmen – Bundesregierung entlastet stromintensive Unternehmen für die nächsten 5 JahreLade hier die Pressemitteilung herunter (.docx)Tel. +49 162-2561001

Urteil des Bundesverfassungsgerichts Ampel darf 60 Milliarden Euro nicht verschieben Die Regierung darf Haushaltsmittel für den Kampf gegen Corona nicht für den Klimaschutz verwenden. Das hat das Bundesverfassungsgericht entschieden. Die Unionsfraktion hatte geklagt -...

KI-Aktionsplan des BMBFHier den Plan herunterladen (PDF).Tel. +49 162-2561001

Pakt für Planungs-, Genehmigungs- und Umsetzungsbeschleunigungzwischen Bund und LändernHier das Papier herunterladen (PDF).Tel. +49 162-2561001

BMBF-Aktionsplan Künstliche Intelligenz Neue Herausforderungen chancenorientiert angehenHier den Aktionsplan herunterladen (PDF).Tel. +49 162-2561001

Konferenz der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder vom 6. November 2023 in BerlinHier das Vorläufiges Ergebnisprotokoll herunterladen (word docx).Tel. +49 162-2561001

Beschlussvorlage für die Sitzung des SPD-Präsidiums am 06.11.23Hier die Beschlussvorlage herunterladen (PDF).Tel. +49 162-2561001

Entwurf Änderungsantrag der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung von Datenübermittlungsvorschriften im Ausländer- und SozialrechtHier den Referentenentwurf herunterladen (PDF).Tel. +49 162-2561001

Entwurf einer Verordnung zur Verlängerung der EnergiepreisbremsenHier den Entwurf herunterladen (PDF).Tel. +49 162-2561001