Übersicht bundestagsrelevante Vorhaben - BMWK Stand: 11. Jan. 2024 Lade hier die Übersicht herunter (pdf)Tel. +49 162-2561001

Entwurf: Vorläufige Vorhabenplanung BMJ 2024   Lade hier den Entwurf herunter (pdf)Tel. +49 162-2561001

Informelle Arbeitsgruppe zum Vermittlungsausschussverfahren zum Wachstumschancengesetz Vereinbarung zum Haushalt 2024 Lade hier das Anschreiben herunter (pdf)Tel. +49 162-2561001

Kabinettsitzung am: 24.01.2024   Lade hier den Kabinettsitzung herunter (pdf)Tel. +49 162-2561001

Synopse Geltendes Recht - Änderungen BEG IV   Lade hier die Synopse herunter (pdf)Tel. +49 162-2561001

Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Entlastung der Bürgerinnen und Bürger, der Wirtschaft sowie der Verwaltung von Bürokratie Referentenentwurf des Bundesministeriums der Justiz  Lade hier den Referentenentwurf des Bundesministeriums der Justiz herunter (pdf)Tel....

- Heidelberger Erklärung - Klarer Kurs für Deutschland und Europa Beschlussvorlage für die Klausurtagung des Bundesvorstandes der CDU Deutschlands am 12./13. Januar 2024    Lade hier die Beschlussvorlage herunter (pdf)Tel. +49 162-2561001

Bereinigungssitzung Teil 2 zum Haushaltsentwurf 2024 am 18. Januar 2024 Zweite Ergänzung zur Bereinigungsvorlage      Lade hier die Bereinigungsvorlage herunter (pdf)Tel. +49 162-2561001

Eckpunkte einer gerechten Haushaltspolitik. Für alle Generationen. Positionspapier der SPD-Bundestagsfraktion      Lade hier das Positionspapier herunter (pdf)Tel. +49 162-2561001

SPD-Bundestagsfraktion Arbeitsplanung 1. Halbjahr 2024      Lade hier die Arbeitsplanung herunter (pdf)Tel. +49 162-2561001