Aktuelle News
aus der Bundes- und Europapolitik
Sommerklausur der CSU – Unsere Respekts-Agenda
Sommerklausur der CSU im Bundestag in Kloster Andechs, 19. Juli 2023 Unsere Respekts-AgendaLade die Agenda hier herunter (PDF).Tel. +49 162-2561001
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der CER-Richtlinie und zur Stärkung der Resilienz kritischer Anlage
Referentenentwurfdes Bundesministeriums des Innern und für Heimat Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der CER-Richtlinie und zur Stärkung der Resilienz kritischer Anlagen(KRITIS-Dachgesetz – KRITIS-DachG)Hier den Rentenentwurf herunterladen (PDF).Tel. +49...
Entwurf eines Zeitplans – GE Wachstumschancen
GE Wachstumschancen Entwurf eines Zeitplans Entwurf eines Wachstumschancengesetzes Hier den Entwurf (Zeitplan) herunterladen (PDF).Hier den Gesetzesentwurf herunterladen (PDF).Tel. +49 162-2561001
Gesetzentwurf der Bundesregierung – Bundes-Klimaanpassungsgesetzes
Gesetzentwurfder Bundesregierung Entwurf eines Bundes-Klimaanpassungsgesetzes(KAnG)Hier den Gesetzesentwurf herunterladen (PDF).Tel. +49 162-2561001
Verbindlicher Rahmen für die Klimaanpassung in Deutschland
Das Klimaanpassungsgesetz Verbindlicher Rahmen für die Klimaanpassung in Deutschland Hier den Brief herunterladen (PDF).Tel. +49 162-2561001
ENTWURF – Raumfahrtstrategie der Bundesregierung
ENTWURF – Raumfahrtstrategie der Bundesregierung Hier den Entwurf herunterladen (PDF).Tel. +49 162-2561001
China-Strategie der Bundesregierung
China-Strategie der Bundesregierung Hier das Papier zur Strategie herunterladen (PDF).Tel. +49 162-2561001
Fortschreibung der Nationalen Wasserstoffstrategie
Berlin, 10. Juli 2023 Fortschreibung der Nationalen Wasserstoffstrategie Ressortabgestimmte Fassung – noch nicht kabinettgebilligt – für den NationalenWasserstoffrat zur Stellungnahme Hier Entwurf herunterladen (PDF).Tel. +49 162-2561001
Referentenentwurf des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr
Referentenentwurfdes Bundesministeriums für Digitales und Verkehr Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der Verordnung (EU)2022/2065 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 19. Oktober 2022 über einen Binnenmarkt für digitale Dienste und zur Änderungder...
Ausgewählte politische Schwerpunkte in der BMG-Arbeitsplanung 2023
Ausgewählte politische Schwerpunkte in der BMG-Arbeitsplanung 2023 Hier die Übersicht herunterladen (PDF)Tel. +49 162-2561001
Florian Seikel
Managing Director
Tel. +49 162-2561001