BMWK Aktueller Stand des Netzausbaus (Übertragungsnetz) Hier das Überblickspapier  herunterladen (PDF).Tel. +49 162-2561001

Eckpunkte zum Vorgehen für die Schaffung eines WärmenetzregistersHier die Eckpunkte herunterladen (PDF).Tel. +49 162-2561001

Entwurf eines Gesetzes zum Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 216/2013 über die elektronische Veröffentlichung des Amtsblatts der Europäischen UnionHier den Gesetzentwurf nebst Vorblatt, Begründung und Vorschlag zur Änderung...

Zweite Verordnung zur Änderung der Lebensmittelinformations-DurchführungsverordnungHier den Entwurf eines Beschlusses der Bundesregierung zu den Änderungsmaßnahmen des Bundesrates herunterladen (PDF).Tel. +49 162-2561001

Entwurf einer Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Reduzierung von Emissionen und anderer Umweltauswirkungen in der Nahrungsmittel-, Getränke- und Milchindustrie (NaGeMi-VwV)Hier den Entwurf herunterladen (PDF).Tel. +49 162-2561001

Verordnung zum Erlass einer Straßenverkehr-Transportbegleitungsverordnung und zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften Entwurf eines Beschlusses der Bundesregierung zu den Änderungsmaßnahmen des BundesratesHier den Entwurf eines Beschlusses der...

Entwurf eines Gesetzes über die Arbeitsweise der Bundesagentur für Sprunginnovationen und zur Flexibilisierung ihrer rechtlichen und finanziellen Rahmenbedingungen (SPRIND-Freiheitsgesetz – SPRINDFG)  Hier den Gesetzesentwurf der Bundesregierung herunterladen...

Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung des Mieterschutzes bei der Vermietung von möbliertem Wohnraum und bei der Kurzzeitvermietung von Wohnraum in Gebieten mit einem angespannten Wohnungsmarkt  Hier den Entwurf und Stellungnahme herunterladen (PDF).Tel. +49...

Zweite Verordnung zur Änderung der Lebensmittelinformations-Durchführungsverordnung  Hier die Verordnung herunterladen (PDF).Tel. +49 162-2561001

Entwurf einer Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Reduzierung von Emissionen und anderer Umweltauswirkungen in der Nahrungsmittel-, Getränke- und Milchindustrie (NaGeMi-VwV)  Hier den Entwurf herunterladen (PDF).Tel. +49 162-2561001