Kabinettzeitplanung Kabinettsitzung am: 18.10.2023  Hier den Kabinettsitzung herunterladen (PDF).Tel. +49 162-2561001

3. NATIONALE LUFTFAHRTKONFERENZ LUFTFAHRT: INNOVATIV UND KLIMANEUTRALHier den Statusbericht herunterladen (PDF).Tel. +49 162-2561001

Maßnahmen der Bundesregierung für zusätzliche Investitionen in den Bau von bezahlbarem und klimagerechtem Wohnraum und zur wirtschaftlichen Stabilisierung der Bau- und ImmobilienwirtschaftHier das Maßnahmenpaket herunterladen (PDF).Tel. +49 162-2561001

Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der risikobasierten Arbeitsweise der Zentralstelle für Finanztransaktionsuntersuchungen Entwurf einer Gegenäußerung der Bundesregierung zur Stellungnahme des Bundesrates (BR-Drs. 363/23 - Beschluss)Hier den Entwurf herunterladen...

Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Bundes-Klimaschutzgesetzes Entwurf einer Gegenäußerung der Bundesregierung zur Stellungnahme des Bundesrates (BR-Drs. 384/23 – Beschluss)Hier den Entwurf herunterladen (PDF).Tel. +49 162-2561001

Verordnung zur Änderung der VersorgungsreserveabrufverordnungHier die Verordnung herunterladen (PDF).Tel. +49 162-2561001

ÜberblickspapierDas Klimaschutz-Programm 2023 Hier das Überblickspapier herunterladen (PDF).Tel. +49 162-2561001

Evaluierungsbericht der Bundesregierung nach § 50j Absatz 1 EnergiewirtschaftsgesetzHier den Evaluierungsbericht herunterladen (PDF).Tel. +49 162-2561001

BESCHLUSS des Präsidiums der FDP, Berlin, 4. Oktober 2023 5 Sofortmaßnahmen für eine Wirtschaftswende: Wachstum jetzt!Hier den Beschluss herunterladen (PDF).Tel. +49 162-2561001

Klimaschutzprogramm 2023 der BundesregierungKabinettvorlageHier die Kabinettvorlage herunterladen (PDF).Tel. +49 162-2561001