In Freiheit lebenDeutschland sicher in die Zukunft führen Grundsatzprogramm 2024 der Christlich Demokratischen Union DeutschlandsLade hier den Entwurf herunter (pdf)Tel. +49 162-2561001

Kabinettzeitplanung Kabinettsitzung am: 20.12.2023  Hier den Zeitplan herunterladen (PDF).Tel. +49 162-2561001

Blauer Plan Termine für die Sitzungswoche vom 11. bis 15. Dezember 2023Lade hier den Plan herunter (pdf)Tel. +49 162-2561001

Finanzierung von Staatsaufgaben: Herausforderungen und Empfehlungen für eine nachhaltige Finanzpolitik Gutachten des Wissenschaftlichen Beiratsbeim Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK)  Hier das Gutachten herunterladen (PDF).Tel. +49...

Entwurfspapier auf Grundlage der 2022 mit den Beteiligten abgestimmten Leitlinienfür die Erarbeitung einer Nationalen Hafenstrategie – Stand 27.11.2023 Die Nationale Hafenstrategie  Hier das Strategiepapier herunterladen (PDF).Nationale Hafenstrategie –...

Referentenentwurf des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Postrechts (Postrechtsmodernisierungsgesetz – PostModG)  Hier den Entwurf herunterladen (PDF).Tel. +49 162-2561001

101. Umweltministerkonferenz am 01. Dezember 2023 in Münster VORLÄUFIGES ERGEBNISPROTOKOLL  Hier das Protokoll herunterladen (PDF).Tel. +49 162-2561001

Formulierungshilfe für einen Änderungsantrag der Fraktionen der SPD, von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP Entwurf eines Haushaltsfinanzierungsgesetzes  Hier den Änderungsantrag herunterladen (PDF).Tel. +49 162-2561001

Beschluss des Deutschen Bundestages gemäß Artikel 115 Absatz 2 Satz 6 und 7 des Grundgesetzes  Hier den Beschluss herunterladen (PDF).Tel. +49 162-2561001

Die Koalition schafft Sicherheit in der Haushaltsplanung:  Bundeskabinett bringt Nachtragshaushalt 2023 auf den Weg  Hier das Schreiben des BM Lindner herunterladen (PDF).Tel. +49 162-2561001