„Lost in Transformation – Wie die Wirtschaftswende gelingen kann.“ Positionspapier AG WirtschaftHier das...
Schreiben an Vorsitzenden des Verkehrsausschusses Schiefner, MdB und Vorsitzenden des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages Helge Braun, MdB
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Blauer Plan – Sitzungswoche vom 19. bis 23. Februar 2024
Blauer Plan für die Sitzungswoche vom 19. bis 23. Februar 2024 Lade hier den Plan herunter (PDF)Tel. +49 162-2561001
Blauer Plan – Termine für die Sitzungswoche vom 13. bis 17. November 2023
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Pressemitteilung – Strompreispaket für produzierende Unternehmen – Bundesregierung entlastet stromintensive Unternehmen für die nächsten 5 Jahre
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Ampel darf 60 Milliarden Euro nicht verschieben
Urteil des Bundesverfassungsgerichts Ampel darf 60 Milliarden Euro nicht verschieben Die Regierung darf...
KI-Aktionsplan des BMBF
KI-Aktionsplan des BMBFHier den Plan herunterladen (PDF).Tel. +49 162-2561001
Pakt für Planungs-, Genehmigungs- und Umsetzungsbeschleunigung zwischen Bund und Ländern
Pakt für Planungs-, Genehmigungs- und Umsetzungsbeschleunigungzwischen Bund und LändernHier das Papier herunterladen...
BMBF-Aktionsplan Künstliche Intelligenz
BMBF-Aktionsplan Künstliche Intelligenz Neue Herausforderungen chancenorientiert angehenHier den Aktionsplan...
Konferenz der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder vom 6. November 2023 in Berlin
Konferenz der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder vom 6. November 2023 in BerlinHier das Vorläufiges...
Beschlussvorlage für die Sitzung des SPD-Präsidiums am 06.11.23
Beschlussvorlage für die Sitzung des SPD-Präsidiums am 06.11.23Hier die Beschlussvorlage herunterladen (PDF).Tel. +49...
Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung von Datenübermittlungsvorschriften im Ausländer- und Sozialrecht
Entwurf Änderungsantrag der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung von...