„Lost in Transformation – Wie die Wirtschaftswende gelingen kann.“ Positionspapier AG WirtschaftHier das...

„Lost in Transformation – Wie die Wirtschaftswende gelingen kann.“ Positionspapier AG WirtschaftHier das...
Schreiben an Vorsitzenden des Verkehrsausschusses Schiefner, MdB und Vorsitzenden des Haushaltsausschusses des...
Blauer Plan für die Sitzungswoche vom 19. bis 23. Februar 2024 Lade hier den Plan herunter (PDF)Tel. +49 162-2561001
Blauer Plan Termine für die Sitzungswoche vom 13. bis 17. November 2023Lade hier den Plan herunter (pdf)Tel. +49...
PRESSEMITTEILUNG Strompreispaket für produzierende Unternehmen – Bundesregierung entlastet stromintensive Unternehmen...
Urteil des Bundesverfassungsgerichts Ampel darf 60 Milliarden Euro nicht verschieben Die Regierung darf...
KI-Aktionsplan des BMBFHier den Plan herunterladen (PDF).Tel. +49 162-2561001
Pakt für Planungs-, Genehmigungs- und Umsetzungsbeschleunigungzwischen Bund und LändernHier das Papier herunterladen...
BMBF-Aktionsplan Künstliche Intelligenz Neue Herausforderungen chancenorientiert angehenHier den Aktionsplan...
Konferenz der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder vom 6. November 2023 in BerlinHier das Vorläufiges...
Beschlussvorlage für die Sitzung des SPD-Präsidiums am 06.11.23Hier die Beschlussvorlage herunterladen (PDF).Tel. +49...
Entwurf Änderungsantrag der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung von...