Bundes- & Europapolitik News

KfW-Mittelstandspanel 2023

>> KfW-Mittelstandspanel 2023 Belastungsfähigkeit des Mittelstands wird auf die Probe gestellt: bislang nur leichte Blessuren, aber erhöhte Anspannung ist spürbarHier den KfW Research herunterladen (PDF).Tel. +49 162-2561001
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Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung mautrechtlicher Vorschriften

Gesetzentwurf der Bundesregierung  Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung mautrechtlicher VorschriftenHier den Gesetzesentwurf herunterladen (PDF).Tel. +49 162-2561001
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Änderungsantrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/ Die Grünen und FDP

Änderungsantrag Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung von Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2021/1187 über die Straffung von Maßnahmen zur rascheren Verwirklichung des transeuropäischen VerkehrsnetzesHier den...
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Entwurf eines Zehnten Gesetzes zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes

EntschließungsantragDer Fraktionen von SPD, Bündnis 90/ Die Grünen und FDP- Drucksache 20/8293 Entwurf eines Zehnten Gesetzes zur Änderung des StraßenverkehrsgesetzesHier den Entschließungsantrag herunterladen (PDF).Tel. +49 162-2561001
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