Schreiben an Vorsitzenden des Verkehrsausschusses Schiefner, MdB und Vorsitzenden des Haushaltsausschusses des...

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Blauer Plan für die Sitzungswoche vom 19. bis 23. Februar 2024 Lade hier den Plan herunter (PDF)Tel. +49 162-2561001
Kabinettzeitplanung Kabinettsitzung am: 28.02.2024Bundestag: Sitzungswoche Lade hier den Plan herunter (PDF)Tel. +49...
Bericht des Bund-Länder-Kooperationsausschusses zum Stand des Ausbaus der erneuerbaren Energien sowie zu Flächen,...
Termine für die Sitzungswoche vom 6. bis 10. November 2023Hier den Terminplan herunterladen (PDF).Tel. +49 162-2561001
ENTWURF Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz Richtlinie für die Bundesförderung für Dekarbonisierung und...
Änderung des BundesfernstraßenmautgesetzesHier das Papier "Änderung des Bundesfernstraßenmautgesetzes" herunterladen...
Vergleich der Eintragungspflichten anhand von Beispielseinträgen nach den Vorgaben des LobbyRG2022 und des geplanten...
>> KfW-Mittelstandspanel 2023 Belastungsfähigkeit des Mittelstands wird auf die Probe gestellt: bislang nur...
Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung mautrechtlicher VorschriftenHier den...
Änderungsantrag Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung von Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich und zur...
EntschließungsantragDer Fraktionen von SPD, Bündnis 90/ Die Grünen und FDP- Drucksache 20/8293 Entwurf eines Zehnten...