Grüne Woche im Bundestag Botschaften und Plenarthemen Lade hier das Schreiben herunter (PDF)Tel. +49 162-2561001
Vorhabenplanung BMDV 2024
Vorhabenplanung BMDV 2024 Stand: 16. Februar 2024 Lade hier den Plan herunter (PDF)Tel. +49 162-2561001
The Antwerp Declaration for a European Industrial Deal
The Antwerp Declaration for a European Industrial Deal European Industry Summit: a business case for Europe, 20...
Entwurf Änderungsantrag zum Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2523 des Rates zur Gewährleistung einer globalen Mindestbesteuerung und weiterer Begleitmaßnahmen
Entwurf Änderungsantrag der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der...
Kabinettzeitplanung – 15.11.2023
Kabinettzeitplanung Kabinettsitzung am: 15.11.2023Hier den Kabinettzeitplanung herunterladen (PDF).Tel. +49 162-2561001
BeschIussvorschlag – Pakt für Planungs-, Genehmigungs- und Umsetzungsbeschleunigung zwischen Bund und Ländern
Konferenz der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 6. November 2023 in Berlin BeschIussvorschlag Pakt...
Formulierungshilfe für einen Änderungsantrag: Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Energiewirtschaftsrechts an unionsrechtliche Vorgaben und zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
Formulierungshilfe des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz für die energiewirtschaftsrechtliche...
Kabinettzeitplanung – 08.11.2023
Kabinettzeitplanung Kabinettsitzung am: 08.11.2023Hier den Kabinettzeitplanung herunterladen (PDF).Tel. +49 162-2561001
Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Betriebsverfassungsgesetzes
Referentenentwurf des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des...
Steuerschätzung November 2023
Abweichungen des Ergebnisses der Steuerschätzung Oktober 2023 vom Ergebnis der Steuerschätzung Mai 2023Hier das...
165. Sitzung des Arbeitskreises „Steuerschätzungen „
Ergebnis der 165. Sitzung des Arbeitskreises "Steuerschätzungen"vom 24.10. bis 26.10.2023 in PotsdamHier das Ergebnis...
KOALITIONSVERTRAG – für die Legislaturperiode 2023 – 2028
Freiheit und Stabilität Für ein modernes, weltoffenes und heimatverbundenes Bayern KOALITIONSVERTRAG für die...